Am 6. Mai 2012 wird gewählt

Nachdem das Schleswig-Holsteinische Landesverfassungsgericht Neuwahlen bis Ende September 2012 angeordnet, hat die Landesregierung am Dienstag, dem 7. Juni beschlossen, dass die vorgezogenen Neuwahlen am Sonntag, dem 6. Mai 2012 stattfinden werden.

Ursprüng­lich soll­ten die Schleswig‐Holsteiner erst 2014 wäh­len, doch nach­dem die Rich­ter am Lan­des­ver­fas­sungs­ge­richt in Schles­wig den Kla­gen der Land­tags­frak­tio­nen von Grü­nen und SSW gegen das Wahl­ge­setz statt­ge­ge­ben haben, die dama­lige Begren­zung der Aus­gleichs­man­date im Wahl­ge­setz für ver­fas­sungs­wid­rig erklär­ten und Neu­wah­len anord­ne­ten musste ein neuer Wahl­ter­min gefun­den werden.

Mit der Fest­le­gung des Wahl­ter­mins und der Bekannt­ma­chung der vom Wahl­kreis­aus­schuss am 27. Mai 2011 beschlos­se­nen Ein­tei­lung der Wahl­kreise ste­hen den Par­teien unge­fähr neun Monate für die Wahl der Dele­gier­ten, die Bewer­ber­auf­stel­lun­gen und das Wahl­vor­schlags­ver­fah­ren zur Verfügung.

Für die SPD wird der Kie­ler Ober­bür­ger­meis­ter Tors­ten Albig, der sich im Februar die­ses Jah­res bei einem Mit­glie­der­ent­scheid gegen Ralf Stegner als Spit­zen­kan­di­dat durch­set­zen konnte, antre­ten. Sein Her­aus­for­de­rer wird der Lan­des– und Frak­ti­ons­vor­sit­zende der CDU Chris­tian von Boet­ti­cher sein, da Minis­ter­prä­si­dent Peter Harry Cars­ten­sen auf eine erneute Kan­di­da­tur ver­zich­tet hat.

Im Falle eines Wahl­siegs der Schleswig‐Holsteinischen SPD wird es in Kiel eben­falls zu Neu­wah­len kom­men. Zwar wird die Stadt den Pro­zess einer Neu­wahl erst dann ein­lei­ten wenn Albig sei­nen Rück­tritt erklä­ren sollte, aber man kann sicher sein, dass die Stadt in Anbe­tracht der Umstände auf einen sol­chen Fall vor­be­rei­tet ist. 2012 wird nicht nur für Schleswig‐Holstein, son­dern auch für Kiel, ein span­nen­des Wahl­jahr werden.

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